Unsere allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

  1. Die CID – christliche internet dienst GmbH, im nachfolgenden CID GmbH genannt, erbringt ihre Dienstleistungen ausschließlich aufgrund der zum Vertragsabschluss jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie sind jederzeit auf den Webseiten der CID GmbH abrufbar.
  2. Diese AGB gelten für alle Vertragsverhältnisse mit der CID GmbH. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn die CID GmbH ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
  3. Der Kunde bestätigt durch Annahme eines Angebotes, dass er die AGB als gültige Vertragsgrundlage anerkannt hat.
  4. Bestimmte Produkte, wie z.B. Domainadressen und SSL-Zertifikate, werden von externen, nationalen oder internationalen Organisationen verwaltet. Diese unterliegen spezifischen Registrierungs- und Verwaltugsbedingungen, die bei der Beauftragung akzeptiert werden. Da diese Produkte von Drittanbietern abhängig sind, können sich die Preise ändern. Solche Änderungen werden, soweit möglich, im Voraus angekündigt und an Kunden weitergegeben.
    Im Rahmen der Domainregistrierung werden Ihre Kontaktdaten an die jeweilige Registry bzw. den Registrar weitergegeben. Diese sind eigenständig datenschutzrechtlich verantwortlich.

§2 Pflichten der CID GmbH

  1. Die CID GmbH erbringt ihre Dienstleistungen entsprechend der vereinbarten Leistungsangebote und Preise. Dabei kann die CID GmbH diese Dienstleistungen für den Kunden auch durch Dritte erbringen lassen. Die CID GmbH bleibt weiterhin Vertragspartner des Kunden.
  2. Sofern nicht in den Angeboten ausdrücklich erwähnt, sind technische Serviceleistungen nicht im Preis enthalten und werden gesondert berechnet. Die jeweils aktuelle Preisliste ist auf den Webseiten der CID GmbH abrufbar.
    Für technische Störungen übernimmt die CID GmbH die volle Verantwortung und behebt diese ohne Berechnung, sofern die Ursache nicht auf Umständen außerhalb des Verantwortungsbereichs der CID GmbH beruht.
    Eine technische Störung liegt vor, wenn eine Fehlkonfiguration der Infrastruktur oder einer Serverinstallation der CID GmbH die Nutzung der vertraglich vereinbarten Leistungen beeinträchtigt.
    Von dieser Definition ausgenommen sind Störungen, die durch eigenes Verschulden des Kunden oder durch Dritte verursacht wurden, sowie notwendige Anpassungen aufgrund von Sicherheitsupdates oder technologischer Weiterentwicklung.
  3. Die Angebote der CID GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Erst mit einer Annahmeerklärung der CID GmbH aufgrund eines Vertragsangebots des Kunden kommt ein verbindlicher Vertrag zustande.
  4. Die CID GmbH trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, die vereinbarten Leistungen gegen den Zugriff unbefugter Dritter zu schützen und zu verhindern. Dem Kunden ist hierbei die Realität der nicht vorhandenen absoluten Sicherheit bewusst und erkennt die Zumutbarkeit in der Relation an.
  5. Die CID GmbH wird dem Kunden zur Nutzung der vereinbarten Leistungen Zugangsdaten (Benutzernamen, Kennwort) und/oder Informationen zur Verfügung stellen.
  6. Soweit die Registrierung von Domainnamen Vertragsinhalt ist, schuldet die CID GmbH ausschließlich die Vermittlung der Domainregistrierung bei der zuständigen Vergabestelle.
  7. Für die Infrastruktur in den Rechenzentren und Serverkonfigurationen wird die Netzwerkverfügbarkeit von mindestens 95% im Jahresmittel gewährleistet. Wird die Sicherheit des Netzbetriebes oder des jeweiligen Servers gefährdet, kann der Zugang zu den Leistungen vorübergehend beschränkt oder aufgekündigt werden.
  8. Die CID GmbH wird die für die Vertragserfüllung notwendigen Kundendaten und Bewegungsdaten im Einklang mit den geltenden Datenschutz- (EU-DSGVO) und Telemediengesetzen (TMG) erfassen, speichern und verarbeiten.
  9. Die CID GmbH gibt keine personenbezogenen Kundendaten oder Informationen an unbefugte Dritte weiter.

§3 Pflichten des Kunden

  1. Sollte es bei der Nutzung der vereinbarten Leistungen zu Störungen kommen, so wird der Kunde die CID GmbH von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten und haftet haftet im Falle eines schuldhaften Verstoßes gegen die Geheimhaltungspflicht. Im Verdachtsfall ist die CID GmbH sofort zu benachrichtigen.
  3. Der Kunde versichert, dass die Nutzung der vereinbarten Leistungen nicht gegen geltendes Recht oder Vereinbarungen mit Dritten verstößt. Die Veröffentlichung oder Verbreitung von erotischen, pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte über die Infrastruktur der CID GmbH ist nicht erlaubt und führt zur sofortigen Einstellung der Dienstleistung ab Kenntnisnahme.
  4. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung der Dienste der CID GmbH die geltenden Gesetze zum Schutz vor Spam und unlauterer Werbung einzuhalten. Insbesondere ist die Versendung unverlangter E-Mails mit werblichem Inhalt (Spam) sowie die Angabe falscher oder irreführender Absenderdaten untersagt.
  5. Der Kunde stellt sicher, dass die vereinbarten Leistungen sachgerecht genutzt werden und verpflichtet sich die entstandenen Kosten durch unsachgemäße Nutzung der vereinbarten Leistungen zu tragen.
  6. Der Kunde verpflichtet sich, die CID GmbH von berechtigten Ansprüchen Dritter, die auf einer rechtswidrigen Nutzung beruhen, freizustellen.
  7. Der Kunde ist verpflichtet, eine Änderung des Namens, der Bankverbindung, Anschrift, etc. im Interesse der Vertragserfüllung aktuell zu halten bzw. unverzüglich mitzuteilen.
    Bei rückwirkender Rechnungsänderung wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 30,00 zzgl. MwSt. berechnet, wenn diese nicht durch die CID GmbH verschuldet wird.
  8. Obwohl die Server der CID GmbH regelmäßig gesichert werden, bleibt der Kunde verpflichtet sich um eine eigene vollständige Datensicherung zu kümmern.
  9. E-Mails im Posteingang werden nach 730 Tagen automatisch gelöscht. Der Kunde wird vorab darauf hingewiesen und kann relevante Nachrichten zuvor sichern.

§4 Zahlungsmodalitäten

  1. Bei Dauerschuldverhältnissen erfolgt die Rechnungsstellung in den Abrechnungszeiträumen monatlich, quartalsweise, halbjährlich oder jährlich. Die Rechnungen werden als E-Rechnung (gemäß EN16931) zur Verfügung gestellt.
  2. Die vereinbarten Leistungen sind im Voraus zu bezahlen, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.
  3. Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Rechnungen in Verzug, so ist der Kunde auch ohne Mahnung zur Zahlung von Verzugszinsen verpflichtet. Es werden 9 Prozentpunkte über dem Basiszinsatz der Deutschen Bundesbank (https://www.bundesbank.de/de/bundesbank/organisation/agb-und-regelungen/basiszinssatz-607820) berechnet, bei Verbrauchern 5 Prozentpunkte.
  4. Schlägt nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats das Bankeinzugsverfahren fehl oder entsteht ein Zahlungsverzug, so trägt der Kunde so trägt der Kunde die dadurch entstandenen Rücklastschriftkosten in voller Höhe sowie Mahngebühren, soweit diese angemessen und nachgewiesen sind. Gegenüber Verbrauchern ist die Mahngebühr auf maximal EUR 5,00 beschränkt. Gegenüber Unternehmen und Organisationen kann eine Bearbeitungspauschale von bis zu EUR 15,00 erhoben werden.
  5. Im Falle eines Zahlungsverzugs des Kunden ist die CID GmbH berechtigt, die vereinbarten Leistungen nach vorheriger Ankündigung und angemessener Fristsetzung bis zur vollständigen Zahlung der offenen Beträge oder einer verbindlichen Zahlungsvereinbarung zu sperren. Die Sperrung bleibt bis zur vollständigen Zahlung oder verbindlichen Regelung bestehen.
  6. Die CID GmbH ist berechtigt, die Preise ihrer Leistungen anzupassen, wenn sich nach Vertragsabschluss die Kosten für Material, Energie, Personal oder vergleichbare leistungsbezogene Faktoren wesentlich verändern. Die Preisänderung erfolgt nur im Umfang der nachgewiesenen Kostensteigerung und wird dem Kunden spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt.

§5 Sperrung von Inhalten und Zugängen

  1. Wenn und soweit der Kunde die vereinbarten Leistungen entgegen § 3 Abs. 2–6 dieser AGB in rechtswidriger Weise nutzt, ist die CID GmbH berechtigt, die betroffenen Dienste nach vorheriger Ankündigung mit angemessener Frist vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
    Sofern durch die Sperrung nachweisbare Zusatzkosten entstehen (z. B. administrativer Aufwand, Rücklastschriften, Drittanbietergebühren), kann die CID GmbH diese im gesetzlich zulässigen Umfang in Rechnung stellen.
  2. Im Fall einer solchen rechtswidrigen Nutzung ist die CID GmbH berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden (Name, Anschrift, Kontaktdaten) an berechtigte Stellen zu übermitteln, soweit dies zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist oder eine behördliche oder gerichtliche Anordnung vorliegt.
  3. Die CID GmbH kann den Empfang oder die Weiterleitung von E-Mails technisch einschränken oder ablehnen, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine missbräuchliche oder sicherheitsgefährdende Nutzung vorliegen – insbesondere bei Verstößen gegen anerkannte Standards (z. B. RFC), beim Versand von Schadsoftware, massenhafter Zustellung (Spam) oder bei Listungen auf externen Sperrlisten (z. B. DNSBL, RBL). Die Filterung erfolgt unter Berücksichtigung der Zumutbarkeit und technischer Notwendigkeit. Der Kunde bleibt verpflichtet, für eine ordnungsgemäße Konfiguration seiner Systeme und Versandquellen zu sorgen.

§6 Gewährleistung und Haftung

  1. Gegenüber Verbrauchern haftet die CID GmbH unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der CID GmbH oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.
    Für sonstige Schäden haftet die CID GmbH nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die CID GmbH nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.
  2. Gegenüber Unternehmen und Organisationen haftet die CID GmbH für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und auf den typischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung oder Datenverlust, ist ausgeschlossen.
  3. Unabhängig vom Kundenstatus haftet die CID GmbH nicht für Störungen oder Ausfälle technischer Einrichtungen außerhalb ihres Einflussbereichs. Ebenso übernimmt sie keine Haftung für Inhalte Dritter im Internet oder für Schäden, die aus deren Nutzung entstehen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

§7 Laufzeit und Kündigung

  1. Verträge werden, sofern nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums.
    Die Kündigung kann in Textform (z.B. per E-Mail) oder über einen Kündigungsbutton erfolgen.
  2. Ein Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen. Ein wichtiger Grund liegt für die CID GmbH vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gemäß §3 und §4 verletzt.

§8 Schlußbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Für alle Leistungen aus den Verträgen ist der Erfüllungsort Berlin. Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen und Gewerbetreibende ist Berlin. Die CID GmbH kann Klagen gegen den Kunden auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder der Vertrag selbst lückenhaft sein, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen davon unberührt. Der unwirksame Teil des Vertrages wird durch eine neue Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahekommt.

Fassung vom 03.03.2025