Unsere allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

  1. Die CID – christliche internet dienst GmbH, im nachfolgenden CID GmbH genannt, erbringt ihre Dienstleistungen ausschließlich aufgrund der zum Vertragsabschluss jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie sind jederzeit auf den Webseiten der CID GmbH abrufbar.
  2. Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Kunden und der CID GmbH, sofern nicht schriftlich und ausdrücklich andere Vereinbarungen getroffen wurden. Geschäftsbedingungen des Kunden werden ohne ausdrückliche Zustimmung nicht Vertragsbestandteil.
  3. Der Kunde bestätigt durch Annahme eines Angebotes, dass er die AGB als gültige Vertragsgrundlage anerkannt hat.
  4. Bestimmte Produkte, wie z.B. Domainadressen und SSL-Zertifikate, werden von externen, nationalen oder internationalen Organisationen verwaltet. Diese unterliegen spezifischen Registrierungs- und Verwaltugsbedingungen, die bei der Beauftragung akzeptiert werden. Da diese Produkte von Drittanbietern abhängig sind, können sich die Preise ändern. Solche Änderungen werden, soweit möglich, im Voraus angekündigt und an Kunden weitergegeben.

§2 Pflichten der CID GmbH

  1. Die CID GmbH erbringt ihre Dienstleistungen entsprechend der vereinbarten Leistungsangebote und Preise. Dabei kann die CID GmbH diese Dienstleistungen für den Kunden auch durch Dritte erbringen lassen. Die CID GmbH bleibt weiterhin Vertragspartner des Kunden.
  2. Sofern nicht in den Angeboten ausdrücklich erwähnt, sind technische Serviceleistungen nicht im Preis enthalten und werden gesondert berechnet. Die jeweils aktuelle Preisliste ist auf den Webseiten der CID GmbH abrufbar.
    Für technische Störungen übernimmt die CID GmbH die volle Verantwortung und behebt diese ohne Berechnung. Im Zweifel obliegt dem Kunden die Nachweispflicht.
    Eine technische Störung liegt vor, wenn eine Fehlkonfiguration der Infrastruktur oder einer Serverinstallation der CID GmbH die Nutzung der vertraglich vereinbarten Leistungen beeinträchtigt.
    Von dieser Definition ausgenommen sind Störungen, die durch eigenes Verschulden des Kunden oder durch Dritte verursacht wurden, sowie notwendige Anpassungen aufgrund von Sicherheitsupdates oder technologischer Weiterentwicklung.
  3. Die Angebote der CID GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Erst mit einer Annahmeerklärung der CID GmbH aufgrund eines Vertragsangebots des Kunden kommt ein verbindlicher Vertrag zustande.
  4. Die CID GmbH wird sich bemühen, die vereinbarten Leistungen gegen den Zugriff unbefugter Dritter zu schützen und zu verhindern. Dem Kunden ist hierbei die Realität der nicht vorhandenen absoluten Sicherheit bewusst und erkennt die Zumutbarkeit in der Relation an.
  5. Die CID GmbH wird dem Kunden zur Nutzung der vereinbarten Leistungen Zugangsdaten (Benutzernamen, Kennwort) und/oder Informationen zur Verfügung stellen.
  6. Soweit die Registrierung von Domainnamen Vertragsinhalt ist, wird lediglich die Vermittlung der gewünschten Domain geleistet. Die Domainvergabe erfolgt durch die jeweilige Zuteilungsstelle. Für die Zuteilung eines bestellten Domainnamens wird die Haftung und Gewährleistung ausgeschlossen.
  7. Für die Infrastruktur in den Rechenzentren und Serverkonfigurationen wird die Netzwerkverfügbarkeit von mindestens 95% im Jahresmittel gewährleistet. Wird die Sicherheit des Netzbetriebes oder des jeweiligen Servers gefährdet, kann der Zugang zu den Leistungen vorübergehend beschränkt oder aufgekündigt werden.
  8. Die CID GmbH wird die für die Vertragserfüllung notwendigen Kundendaten und Bewegungsdaten im Einklang mit den geltenden Datenschutz- (EU-DSGVO) und Telemediengesetzen (TMG) erfassen, speichern und verarbeiten.
  9. Die CID GmbH gibt keine personenbezogenen Kundendaten oder Informationen an unbefugte Dritte weiter.

§3 Pflichten des Kunden

  1. Sollte es bei der Nutzung der vereinbarten Leistungen zu Störungen kommen, so wird der Kunde die CID GmbH von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten und haftet für jeden Missbrauch und trägt die daraus entstehenden Kosten. Im Verdachtsfall ist die CID GmbH sofort zu benachrichtigen.
  3. Der Kunde versichert, dass die Nutzung der vereinbarten Leistungen nicht gegen geltendes Recht oder Vereinbarungen mit Dritten verstößt. Die Veröffentlichung oder Verbreitung von erotischen, pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte über die Infrastruktur der CID GmbH ist nicht erlaubt und führt zur sofortigen Einstellung der Dienstleistung ab Kenntnisnahme.
  4. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung der Dienste der CID GmbH die geltenden Gesetze zum Schutz vor Spam und unlauterer Werbung einzuhalten. Insbesondere ist die Versendung unverlangter E-Mails mit werblichem Inhalt (Spam) sowie die Angabe falscher oder irreführender Absenderdaten untersagt.
  5. Der Kunde stellt sicher, dass die vereinbarten Leistungen sachgerecht genutzt werden und verpflichtet sich die entstandenen Kosten durch unsachgemäße Nutzung der vereinbarten Leistungen zu tragen.
  6. Der Kunde verpflichtet sich, die CID GmbH von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der Nutzung der vereinbarten Leistungen resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, den Anbieter von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
  7. Der Kunde ist verpflichtet, eine Änderung des Namens, der Bankverbindung, Anschrift, etc. im Interesse der Vertragserfüllung aktuell zu halten bzw. unverzüglich mitzuteilen.
    Bei rückwirkender Rechnungsänderung wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 30,00 zzgl. MwSt. berechnet, wenn diese nicht durch die CID GmbH verschuldet wird.
  8. Obwohl die Server der CID GmbH regelmäßig gesichert werden, bleibt der Kunde verpflichtet sich um eine eigene vollständige Datensicherung zu kümmern.
  9. Um die Leistungsfähigkeit und Verfügbarkeit unserer E-Mail-Dienste zu gewährleisten, behalten wir uns das Recht vor, E-Mails im Posteingang automatisch zu löschen, die älter als 730 Tage sind. Diese Regelung betrifft ausschließlich den Posteingang. E-Mails, die in andere Ordner (z. B. „Gesendet“, „Archiv“ oder benutzerdefinierte Ordner) verschoben wurden, sind von dieser automatischen Löschung nicht betroffen. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, wichtige E-Mails rechtzeitig zu sichern oder in andere Ordner zu verschieben. Wir empfehlen, regelmäßig den Posteingang zu überprüfen und E-Mails, die aufbewahrt werden sollen, entsprechend zu verwalten.
    Wir behalten uns das Recht vor, diese Frist in Zukunft anzupassen. Änderungen werden rechtzeitig in den AGB bekannt gegeben.

§4 Zahlungsmodalitäten

  1. Bei Dauerschuldverhältnissen erfolgt die Rechnungsstellung in den Abrechnungszeiträumen monatlich, quartalsweise, halbjährlich oder jährlich aus. Die Rechnungen werden als E-Rechnung (gemäß EN16931) zur Verfügung gestellt.
  2. Die Leistungen sind im Voraus zu bezahlen.
  3. Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Rechnungen in Verzug, so ist der Kunde auch ohne Mahnung zur Zahlung von Verzugszinsen verpflichtet. Es werden 9 Prozentpunkte über dem Basiszinsatz der Deutschen Bundesbank (https://www.bundesbank.de/de/bundesbank/organisation/agb-und-regelungen/basiszinssatz-607820) berechnet, bei Verbrauchern 5 Prozentpunkte.
  4. Schlägt nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats das Bankeinzugsverfahren fehl oder entsteht ein Zahlungsverzug, so trägt der Kunde die entstandenen Bankgebühren, Verzugszinsen und den Bearbeitungsaufwand (Mahngebühr) in Höhe von EUR 5,00 zzgl. MwSt.
  5. Im Falle eines Zahlungsverzugs des Kunden ist die CID GmbH berechtigt, die vereinbarten Leistungen nach vorheriger Ankündigung und angemessener Fristsetzung bis zur vollständigen Zahlung der fälligen Beträge oder einer verbindlichen Zahlungsvereinbarung zu sperren und zurückzubehalten. Die Sperrung der Leistungen dauert an, bis die fälligen Beträge vollständig beglichen sind oder eine verbindliche Zahlungsvereinbarung getroffen wurde.
  6. Die CID GmbH behält sich das Recht vor, die Preise der Leistungen anzupassen, wenn sich die Kosten für Material, Energie, Personal oder sonstige für die Leistungserbringung erforderlichen Faktoren nach Vertragsschluss wesentlich ändern. Die Anpassung erfolgt in dem Umfang, in dem die Veränderung der Kostenfaktoren eine veränderte Preisgestaltung rechtfertigt. Die CID GmbH wird den Kunden über die Preisänderung spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten informieren.

§5 Sperrung von Inhalten und Zugängen

  1. Wenn und soweit der Kunde die vereinbarten Leistungen entgegen der Zusicherungen gemäß §3 Abs. 2-6 dieser AGB zur rechtswidrigen Verwendung nutzt, ist die CID GmbH berechtigt die vereinbarten Dienste mit geeigneten Maßnahmen zu sperren und entstehende Kosten zu berechnen.
  2. Im Falle von §5 Abs. 1 ist die CID GmbH berechtigt den Namen und die Ladungsfähige Anschrift des Kunden Dritten mitzuteilen, um auf diese Weise behördliche und gerichtliche Maßnahmen zu ermöglichen.

§6 Gewährleistung und Haftung

  1. Für Mängel seiner Leistungen gemäß den vereinbarten Leistungen und §2 dieser AGB haftet die CID GmbH nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
  2. Die CID GmbH haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Leitungen oder technischen Einrichtungen, die außerhalb des erlaubten Einflussbereiches der CID GmbH liegen.
  3. Die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung der CID GmbH ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen der CID GmbH.
  4. Die CID GmbH übernimmt insbesondere keine Haftung für die im Internet angebotenen Inhalte sowie für Schäden, die aus deren Nutzung resultieren.

§7 Laufzeit und Kündigung

  1. Verträge werden, sofern nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von vier Wochen vor erneuter Rechnungsstellung einer Leistung gekündigt werden.
    Die Kündigung kann in Textform (z.B. per E-Mail) oder über einen Kündigungsbutton erfolgen.
  2. Ein Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen. Ein wichtiger Grund liegt für die CID GmbH vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gemäß §3 und §4 verletzt.

§8 Schlußbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Für alle Leistungen aus den Verträgen ist der Erfüllungsort Berlin. Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen und Gewerbetreibende ist Berlin. Die CID GmbH kann Klagen gegen den Kunden auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder der Vertrag selbst lückenhaft sein, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen davon unberührt. Der unwirksame Teil des Vertrages wird durch eine neue Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahekommt.

Fassung vom 03.03.2025