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AGB′s

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge

§ 1   Geltungsbereich

(1) Die cid - christliche internet dienst GmbH, im nachfolgenden CID GmbH genannt, erbringt ihre Dienstleistungen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie sind jederzeit auf den Webseiten der CID GmbH abrufbar.
(2) Der Kunde bestätigt durch seine Unterschrift, dass er die AGB gelesen und als gültige Vertragsgrundlage anerkannt hat. Änderungen der AGB werden dem Kunden per eMail oder Brief mitgeteilt.
(3) Der Kunde, soweit er weder der CID GmbH bekannt oder noch nicht Vertragspartner ist, legitimiert sich als Privatperson durch eine lesbare Ausweiskopie. Als Vertreter eines Vereins ist eine Vollmachtserklärung der gesetzlichen Vertreter und eine Kopie des Vereinsregisterauszuges nötig. Bei Firmen ist eine Kopie des Gewerbescheins oder des Handelsregisterauszuges und der Nachweis der Vertretungsberechtigung auf den Firmenbriefbogen notwendig.
(4) Die CID GmbH erbringt ihre Dienstleistungen entsprechend der vereinbarten Leistungsangebote und Preise. Dabei kann die CID GmbH diese Dienstleistungen für den Kunden auch durch Dritte erbringen lassen. Die CID GmbH bleibt weiterhin Vertragspartner des Kunden.

§ 2   Pflichten der CID GmbH

(1) Die CID GmbH wird sich bemühen, die vereinbarten Leistungen gegen den Zugriff unbefugter Dritter zu schützen und zu verhindern, dass der Datenverkehr (z.B. eMail-Kommunikation) des Kunden über die CID GmbH durch Dritte überwacht wird.
(2) Die CID GmbH ist nicht berechtigt, den Datenverkehr (z.B. eMail-Kommunikation) des Kunden zu überwachen oder zu kontrollieren.
(3) Die CID GmbH wird dem Kunden zur Nutzung der vereinbarten Leistungen Zugangsdaten (Benutzernamen, Kennwort) und/oder Informationen zur Nutzung zur Verfügung stellen.

§ 3   Pflichten des Kunden

(1) Sollte es bei der Nutzung der vereinbarten Leistungen zu Störungen kommen, so wird der Kunde die CID GmbH von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheimzuhalten. Insbesondere sind Benutzername und Kennwort so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch unbefugte Dritte unmöglich ist, um einen Missbrauch des Zugangs durch Dritte auszuschließen. Als unbefugte Dritte gelten nicht die Personen, die die Zugangsdaten mit Wissen und Willen des Kunden nutzen.
(3) Kann ein Passwort nicht vom Kunden selber verändert werden, so ist der Kunde verpflichtet, die CID GmbH sofort zu benachrichtigen, wenn er vermuten muss, dass unbefugte Dritte Kenntnis davon haben. Der Kunde ist auch für Kosten verantwortlich, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennungen verursachen.
(4) Der Kunde ist nur dann dazu berechtigt vereinbarte Leistungen Dritte teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen, wenn die CID GmbH einer solchen Nutzungsüberlassung an Dritte schriftlich zugestimmt hat.
(5) Der Kunde versichert, dass die Nutzung der vereinbarten Leistungen nicht gegen geltendes Recht oder Vereinbarungen mit Dritten verstößt.
(6) Der Kunde stellt sicher, dass die vereinbarten Leistungen sachgerecht genutzt werden und verpflichtet sich die entstandenen Kosten durch unsachgemäße Nutzung der vereinbarten Leistungen zu tragen.
(7) Der Kunde verpflichtet sich, die CID GmbH von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der Nutzung der vereinbarten Leistungen resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, den Anbieter von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
(8) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die CID GmbH kundenbezogene Daten im Rahmen der geltenden deutschen Gesetze speichert. Der Kunde ist verpflichtet, eine änderung des Namens, der Bankverbindung, Anschrift, etc. im Interesse der Vertragserfüllung unverzüglich mitzuteilen.

§ 4   Zahlungsmodalitäten

(1) Die CID GmbH wird dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung stellen. Die Rechnungen sind jeweils nach Erhalt zur Zahlung fällig, sofern nicht eine Einzugsermächtigung erteilt wurde.
(2) Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Rechnungen in Verzug, so ist der Kunde zur Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 6 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz verpflichtet.
(3) Schlägt nach Erteilung einer Ermächtigung zum Bankeinzug das Bankeinzugsverfahren fehl, so trägt der Kunde die entstandenen Kosten für Bankgebühren und Bearbeitungsaufwand.
(4) Schlägt das Bankeinzugverfahren fehl oder ist kein Zahlungseingang eines Kunden festzustellen, ist die CID GmbH berechtigt, vorübergehend die vereinbarten Dienste zu sperren oder gelieferte Ware zurückzufordern, bis ein Zahlungseingang zu verzeichnen oder eine Einigung erzielt ist.

§ 5   Sperrung von Inhalten und Zugängen

(1) Wenn und soweit der Kunde die vereinbarten Leistungen entgegen der Zusicherungen gemäß §3 Abs. 5 dieser AGB zur rechtswidrigen Verwendung nutzt, ist die CID GmbH berechtigt die vereinbarten Dienste mit geeigneten Maßnahmen zu sperren.
(2) Im Falle von §5 Abs. 1 ist die CID GmbH berechtigt den Namen und die Ladungsfähige Anschrift des Kunden Dritten mitzuteilen, um auf diese Weise behördliche und gerichtliche Maßnahmen zu ermöglichen.

§ 6   Gewährleistung und Haftung

(1) Für Mängel seiner Leistungen gemäß den vereinbarten Leistungen und §2 dieser AGB haftet die CID GmbH nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Die CID GmbH haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zu seinen Servern, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in seinem Einflussbereich stehen.
(3) Die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung der CID GmbH ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen der CID GmbH.
(4) Die CID GmbH übernimmt insbesondere keine Haftung für die im Internet angebotenen Inhalte sowie für Schäden, die aus deren Nutzung resultieren.

§ 7   Laufzeit und Kündigung

(1) Verträge werden, sofern nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Parteien durch schriftliche Erklärung (per Brief oder Fax) und mit einer Unterschrift gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt mit einer Frist von drei Kalenderwochen zum Monatsende, sofern zuvor nicht eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
(2) Ein Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen. Ein wichtiger Grund liegt für die CID GmbH vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gemäß §3 nachhaltig verletzt oder der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung mit mehr als einer Monatsrate nicht nachkommt.

§ 8   Schlußbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Berlin als Gerichtsstand vereinbart. Die CID GmbH kann Klagen gegen den Kunden auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder der Vertrag selbst lückenhaft sein, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen davon unberührt. Der unwirksame Teil des Vertrages wird durch eine neue Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.